In welcher Partei ist dieser Politiker?
#Özdemir
#ozdemir
13 posts · Last used Sep 24
Politische Glaubwürdigkeit stirbt nicht erst in der Lüge. Sie stirbt bereits im unaufgelösten Widerspruch. Cem Özdemir warnt vor einer AfD-Regierung als Gefahr für Sicherheit und Souveränität. Sein eigener Berater Boris Palmer betrachtet eben diese Möglichkeit als Experiment und „Glücksfall“. Wer die Gefahr erkennt und dennoch ihren Verharmloser an seinem politischen Tisch belässt, muss erklären, welchen Wert seine Warnung eigentlich noch besitzt.
#Grüne #Özdemir #AfD #Demokratie
Özdemir und Pistorius werben für Verbotsverfahren von AfD-Landesverbänden
"Rechtlich möglich, durch Belege gedeckt, von der Verfassung geboten": Verteidigungsminister Pistorius und Baden-Württembergs Ministerpräsident Özdemir fordern ein AfD-Verbotsverfahren. Der Fokus solle auf "eindeutig völkischen Landesverbänden" liegen.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-und-oezdemir-fuer-afd-verbotsverfahren-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#AfD #BorisPistorius #Özdemir #Verbotsverfahren
AfD in Baden-Württemberg: "Dann wird ausgemistet"
Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem #Özdemir (Grüne) hat die #AfD aufgefordert, sich zu entscheiden, ob sie eine Partei im Rahmen der Verfassung sein will. Oder den Weg des Völkischen vorzieht. Die Richtung wird erkennbar an den Reden und Zwischenrufen ihrer Abgeordneten.
Mehr dazu im Beitrag von Johanna Henkel-Waidhofer bei der Kontext Wochenzeitung
#Antifa #NoNazis #BadenWurttemberg
So, liebe #Grüne Basis: überrascht, dass auch eure Parteispitze auf eure Meinung pfeift?
https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-gruene-sagen-nein-zu-palantir-die-landesregierung-setzt-vorerst-weiter-auf-us-software-100.html
#Palantir
reimt sich auf
#Özdemir
Hier ist Cem!
Die Urabstimmung der Grünen in BaWü ergab mit 92 % ein klares Votum für den sofortigen Ausstieg aus Palantir. Die parlamentarische Realität: Die Grünen […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/hier-ist-cem/#grüne #Özdemir #palantir
Die Grünen haben den Einsatz von Palantir im Landtag selbst möglich gemacht. Nun soll ihre Basis das gute Bild der Partei retten. Doch Cem Özdemir hält weiter am Vertrag fest.
„Das Ergebnis erzeugt ein freundliches Bild. Die staatliche Praxis bleibt bestehen.“
Mein Artikel:
https://schreibeeinfach.org/2026/07/30/wie-die-basis-der-gruenen-uns-alle-beluegt/
#Palantir #Özdemir #Grüne #Datenschutz #Überwachung #Grundrechte #EinfacheSprache
Fast 92% der Mitglieder haben Nein zu Palantir gesagt. Trotzdem will Cem Özdemir am Vertrag mit dem rechtsextremen US-Unternehmen festhalten. Er will die Überwachungssoftware nicht beenden, sondern höchstens später durch eine europäische Version ersetzen. Das ist keine Absage an Massenüberwachung. Damit macht Özdemir klar: Für die Grünen ist die Überwachung aller Bürger grundsätzlich gewollt.
#Palantir #Grüne #NieMehrGrün #Überwachung #Datenschutz #Özdemir #Grundrechte #EinfacheSprache
Das ist durchaus eine schwierige Frage, die gar nicht so leicht zu beantworten ist... #Özdemir
Der grüne Chauvinismus
Manche Entwicklungen waren so vorhersehbar, dass man inständig hoffte, sie würden sich nicht bewahrheiten. Und doch ist es nun so weit: Cem Özdemir holt […]
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https://cartoons.guido-kuehn.de/der-gruene-chauvinismus/#AfD #grüne #Özdemir #palmer #union
Replying to on mastodon.social
@Journalist@mastodon.social Um wen zu bekommen? #Özdemir, der #Palantir unterstützt, eher cxU-Politik macht und Umweltschutz nicht für sooooo wichtig hält? Grüne Politik sieht für mich anders aus.
#BW#Wahlen
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